Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Vertragsgegenstand

Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Erbringung von Sprachunterricht durch The Language Garden (nachfolgend „Anbieter") gegenüber dem Kunden (nachfolgend „Kunde"). Der Unterricht umfasst Einzelunterrichtsstunden in verschiedenen Fremdsprachen, sowohl online (über die Plattform Jitsi Meet) als auch vor Ort in Bretten und Umgebung.

Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich Sprachnachhilfe und Sprachförderung. Es handelt sich um individuell zugeschnittene Lehrleistungen, nicht um standardisierte Bildungsangebote im Sinne des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG), sofern keine gebundene Lernplattform mit festen Lernmaterialien bereitgestellt wird.

§ 2 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt über die Online-Buchungsplattform des Anbieters zustande. Mit Abschluss des Buchungsvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Der Anbieter nimmt dieses Angebot durch Bestätigungs-E-Mail an. Der Anbieter behält sich vor, Buchungsanfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 3 Preise und Zahlung

Die zum Zeitpunkt der Buchung angegebenen Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern diese anfällt. Alle Preise sind in Euro angegeben.

Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Akzeptierte Zahlungsmethoden werden im Buchungsprozess angezeigt. Die Rechnungsstellung erfolgt elektronisch. Der Kunde ist verpflichtet, den fälligen Betrag unverzüglich nach Buchungsbestätigung zu begleichen.

Bei Dauerschuldverhältnissen (z. B. Monatsabo) erfolgt die Abbuchung jeweils zu Beginn des abrechnungsrelevanten Zeitraums über die hinterlegte Zahlungsmethode.

§ 4 Stornierung und Rücktritt

Eine kostenfreie Stornierung oder Umterminierung einer einzelnen Unterrichtsstunde ist bis 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin möglich.

Bei Stornierung weniger als 24 Stunden vor dem Termin oder bei Nichterscheinen ohne vorherige Absage wird ein Stornierungsentgelt in Höhe von 50 % des Stundenpreisesberechnet. Bei berechtigtem Ausnahmefall (z. B. akute Erkrankung mit ärztlicher Bescheinigung) kann auf das Stornierungsentgelt verzichtet werden.

Für Stundenpakete gilt: Nicht genutzte Stunden verfallen nach Ablauf der auf der Produktseite angegebenen Gültigkeitsdauer. Eine anteilige Rückerstattung nicht genutzter Stunden ist grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn, der Anbieter kann die Leistung nicht erbringen.

§ 5 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht gemäß der folgenden Widerrufsbelehrung zu. Die vollständigen Informationen zum Widerrufsrecht finden Sie auf unserer Seite zur Widerrufsbelehrung.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

The Language Garden
[TODO: Straße und Hausnummer]
[TODO: PLZ und Ort]
E-Mail: [email protected]

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen wurde, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Anbieter verliert.

Muster-Widerrufsformular

§ 6 Haftungsausschluss

Der Anbieter erbringt seinen Unterricht online über die Plattform Jitsi Meet. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für technische Störungen, Unterbrechungen oder Ausfälle der Jitsi-Meet-Plattfall oder der Internetverbindung auf Seiten des Kunden oder Dritter.

Bei technischen Störungen auf Seiten des Anbieters wird die betroffene Unterrichtsstune kostenlos nachgeholt. Eine Haftung für entgangene Lernfortschritte oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

§ 7 Geistiges Eigentum

Sämtliche vom Anbieter im Rahmen des Unterrichts bereitgestellten Materialien (Unterlagen, Übungen, Präsentationen, Audio- und Videodateien) sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde erhält ein nicht übertragbares, nicht ausschließliches Nutzungsrecht für den privaten Gebrauch im Rahmen des Unterrichts.

Eine Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Nutzung über den vereinbarten Zweck hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

§ 8 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Karlsruhe.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.